Studie: Nach Einhaltung der Schuldenbremse: Rückkehr zu Vor-Corona-Zustand binnen fünf Jahren
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  Hubertus Pellengahr

Hubertus Pellengahr, Geschäftsführer der INSM
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Sehr geehrte Damen und Herren,
wie lange wird es dauern, bis sich die Staatsfinanzen von der Corona-Pandemie erholt haben werden? Bis 2028. 

Wir haben das renommierte Forschungsinstitut Prognos beauftragt (Studie als PDF), die Entwicklung der Staatsschuldenquote - also das Verhältnis von Staatsschulden zu Bruttoinlandsprodukt (BIP) - unter der Maßgabe zu prognostizieren, dass die Schuldenbremse ab dem Jahr 2023 wieder eingehalten wird. Das Ergebnis: Halten sich Bund, Länder und Gemeinden an die verfassungsrechtlich verankerte Schuldenbremse, ist eine Rückkehr zu soliden Staatsfinanzen in absehbarer Zeit möglich. Konkret: Nach Berechnungen der Prognos-Wissenschaftler Oliver Ehrentraut und Jan Limbers steigt die Schuldenlast des Staates wegen der Corona-Krise zunächst bis Ende 2022 auf 74 Prozent und sinkt dann aber kontinuierlich. 2028 fällt die Schuldenquote mit 58 Prozent den Forschern zufolge erstmals wieder unter die 60-Prozent-Marke wie zuletzt 2019 vor Corona. Dann würde Deutschland wieder das Schuldenstandskriterium des Maastricht-Vertrages einhalten.

Allerdings ist bekanntlich nichts unsicherer als die Zukunft. Leichte Variationen der Prognose-Kriterien führen zu deutlich veränderten Schuldenstandsquoten. Liegt etwa die Wachstumsrate in Zukunft nominal ein Prozent niedriger und die Inflationsrate um den gleichen Wert höher als im sogenannten Basis-Szenario der Wissenschaftler, steigen die zu erwartenden Verschuldungsquoten im Vergleich deutlich an. Bis zum Ende des Betrachtungszeitraums (im Jahr 2040) würde es dann nicht gelingen, die Schuldenstandsquote unter 60 Prozent zu drücken.

Die Studie zeigt aus unserer Sicht zwei Dinge anschaulich:  
  • Ein Zurück zu soliden Staatsfinanzen ist bei Einhaltung der Schuldenbremse innerhalb weniger Jahre möglich, vorausgesetzt, Deutschland betreibt nach der Bundestagswahl eine erfolgreiche Wachstumspolitik.

  • Mithilfe der Schuldenbremse lassen sich Krisen bewältigen, ohne auf Kosten künftiger Generationen leben zu müssen. Das kann aber nur gelingen, wenn zu Beginn einer Krise die Schuldenlast moderat ist.

Die Hochwasserkatastrophe in Deutschland hat schmerzhaft vor Augen geführt, dass uns Krisen jederzeit treffen können und dass sie in der Regel überraschend hereinbrechen. Um die wirtschaftlichen Folgen bewältigen zu können, braucht der Staat finanzielle Flexibilität. Die Schuldenbremse schafft die Voraussetzung für diese Flexibilität, indem sie in guten Zeiten solides Haushalten einfordert. So ist die Schuldenbremse ein entscheidender Baustein für eine erfolgreiche Krisenbewältigung.

Studie "Schulden-Check Corona"
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